Die Große Koalition will die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus mit einem Maßnahmenkatalog abfedern.
Unionsparteien und SPD haben sich in der Nacht zu Montag bei seiner Sitzung im Berliner Kanzleramt auf ein umfangreiches Paket zur Kompensation von wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise geeinigt. Ein Bestandteil des Maßnahmenkatalogs ist, die Hürden für den Bezug von Kurzarbeitergeld deutlich zu senken. „So können Beschäftigte einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, etwa wenn durch den Coronavirus Lieferengpässe entstehen oder der Betrieb auf behördliche Anordnung schließen muss“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Investitionspaket von 3,1 Milliarden Euro
Zudem soll ein milliardenschweres zusätzliches Investitionspaket geschnürt werden. „Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken und so vereinbarte Investitionspfade ausbauen und neue Prioritäten in Höhe von insgesamt 12,4 Milliarden Euro ermöglichen“, heißt es dem Beschluss von Union und SPD.
Das sind die Maßnahmen:
- Die Auszahlung von Kurzarbeitergeld soll erleichtert und länger ermöglicht werden. Auch Leiharbeiter sollen Kurzarbeitergeld bekommen können.
- Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden sollen den Arbeitgebern in vollem Umfang erstattet werden – nicht nur, wie bereits beschlossen, zu 50 Prozent.
- Unternehmen sollen Kurzarbeitergeld bereits nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bisher mussten dafür ein Drittel der Angestellten ohne Beschäftigung sein.
- Die Regierung will zudem in einem Gespräch mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft und den Gewerkschaften Vorschläge für kurzfristige Liquiditätshilfen erörtern.
Die Regierung soll die Regelungen, vorerst befristet bis Ende 2021, per Verordnungsermächtigungen in Kraft setzen können.
Info-Hotline für Unternehmen
Das Bundeswirtschaftsministerium trifft Vorkehrungen für alle Herausforderungen. Es hat eine Hotline für Unternehmen eingerichtet und steht für mögliche Fragen zum Virus unter Telefon (030) 186151515 zur Verfügung.
